Vom Titel einer Sendung darf man sich nicht täuschen lassen. Bei “Anne Will” ging es nur ganz am Rande mal um das “gespaltene Land” und die Frage “Wer sorgt für Zusammenhalt?” Im Zentrum der dennoch sehenswerten Debatte hockte mit staatsmännischer “Ich bin dann mal hier”-Miene Friedrich Merz. Ein passenderer Titel wäre vielleicht gewesen: “Alter, weißer Mann wird von zwei Frauen zusammengefaltet – Wie sinnvoll sind Zeitreisen?”
Als Chef der CDU, um deren Vorsitz er sich derzeit bemüht, würde Merz künftig wohl gerne für Zusammenhalt sorgen. Interessant, wie er sich das vorstellt. Die Spaltung zumindest seiner Partei in Leute, die sich da noch “zu Hause” fühlen und Leute, die zur AfD oder – horribile dictu! – sogar zu den Grünen abgewandert sind, würde Merz (“Ich spreche jetzt nur für die CDU!”) gerne mit einem schmerzhaften Spagat beenden.
Einerseits will er die CDU “wieder” für ein grünes Milieu attraktiv machen, das in der Partei angeblich lange vor den Grünen eine Heimat gehabt habe: “Wir hatten früher mal den Abgeordneten XY in der Fraktion”, erinnert sich Merz, der sei schon kurz nach der napoleonischen Besatzung für Umweltschutz eingetreten.
Andererseits will er die Partei nach rechts verschieben, ohne das so zu nennen. Er nennt es lieber ein Wiederattraktivmachen der CDU für “Wertkonservative”, indem die Christdemokratie “ohne jeden Zweifel für den Rechtsstaat steht und dafür sorgt, dass das Recht eingehalten wird”. Auch hier entsinnt er sich besserer Zeiten: “Wissen Sie, ich habe noch einen Mann wie Alfred Dregger kennengelernt”, dem sei das auch gelungen.
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Merz plädiert für eine CDU als “Europa-Partei”, für “gesunden Patriotismus”, für mehr Rechtsstaat also und “innere Sicherheit”. Man lauscht dem christdemokratischen Grundrauschen, schließt die Augen und fühlt sich ungefähr in das Jahr 2000 versetzt, als Merz plötzlich die Katze aus dem Sack lässt.
“Bis heute ist die Frage nicht geklärt”, sagt er in die Richtung jener “Wertkonservativen”, die sich inzwischen offenbar mit ungesundem Patriotismus angesteckt haben, “auf welcher rechtlichen Basis eigentlich die Grenzen geöffnet wurden”. Gerade so, als wäre die AfD-Legende von einer Öffnung der Grenzen bare Realität.
Dankenswerterweise lässt ihm Annalena Baerbock dieses fahrlässige Framing nicht durchgehen. Geduldig erklärt die Co-Chefin der Grünen den Witz vom Schengenraum, in dem es keine Grenzen gab und gibt, von einer “Öffnung” auf dem Höhepunkt der dramatischen Migrationsbewegungen von 2015 also keine Rede sein kann.
Der Kanzlerin vorwerfen, sie habe die Grenzen damals nicht militärisch geschlossen, das will Merz dann aber auch nicht. Es sei eine wunderbar “humane Geste” gewesen – für deren Einmaligkeit er nun aber in Zukunft gerne sorgen würde.
NDR/Wolfgang Borrs
Moderatorin Will (M.) mit ihren Gästen
Bei der ursprünglichen Frage nach der Spaltung des Landes geht es schnell um Ost und West. Baerbock spricht von stillgelegten Bahnhöfen, unter anderem, in ganzen Regionen “fühlen sich Menschen nicht nur abgehängt, sie sind abgehängt”. Worauf Merz mit treuherzigem Blick auf Bahnhöfe im Sauerland einwirft: “Das gibt’s in Westdeutschland aber auch!”
Überhaupt hätten wir “in großen Teilen des Landes prosperierende Regionen”, es sei nicht alles schlecht. Ost und West? “Wir haben alle unterschätzt, wie lange so ein Integrationsprozess dauert”, sagt Merz – worauf Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, nur gewartet hat.
Ihr Sperrfeuer an Beispielen, wo die DDR durchaus Taugliches vorzuweisen hatte, ist so dicht, dass Merz sich am Ende nur mit einem so absurden Satz wie “Ich bin immer ein Befürworter der Polikliniken gewesen” aus der Affäre zu ziehen versucht. Und dennoch, aber hey: “Ist das wirklich alles so schlecht gelaufen?”
Vollends in die Defensive gerät der Bewerber, nachdem Will fragt: “Warum denken Sie, dass Sie das als, pardon, reicher Besserwessi der gehobenen Mittelschicht (…) hinbekommen?” Er habe “schon eine Ahnung davon”, wie normale Familien so leben, gibt Merz zu bedenken und versäumt auch nicht, seine Stiftung für “benachteiligte Kinder” zu erwähnen, “in die meine Frau und ich auch privates Geld einzahlen”.
Baerbock ist aber bereits in voller Fahrt und erklärt in Anspielung auf das Unternehmen, dem Merz als Aufsichtsrat vorsteht: “Es kann doch nicht sein, dass Blackrock mehr Vermögen verwaltet als manche Staaten!” Worauf Merz augenzwinkernd damit kontert, dass er in ähnlicher Funktion auch bei “einem Hersteller von Toilettenpapier” arbeite.
Schwesig geht “ad hominem” und greift den Mann, Klopapier hin oder her, nun direkt an. Er habe bei einem Unternehmen “Kasse gemacht”, das aktiv bei massenhafter Steuerhinterziehung geholfen haben soll. In ihrem früheren Job als Steuerfahnderin habe sie auch erleben müssen, dass große Firmen sich bequem einen schlanken Fuß machen konnten, während Pendler vom Finanzamt gefragt werden, ob sie nun “70 oder 65 Kilometer zur Arbeit fahren”.
“Sie haben Kasse gemacht” – das findet Merz herabsetzend und will sich für seinen beruflichen Erfolg auch nicht rechtfertigen. Gerne hingegen gäbe er dem Staat etwas zurück, schließlich habe er seine beiden Staatsexamen auf staatlichen Hochschulen gemacht.
Schade allerdings, dass er als Gentleman den rhetorischen Tiefschlag von Schwesig (“Ich beneide Sie nicht um Ihre Privatflugzeuge!”) einfach einsteckt, statt zurückzukeilen. Es hätte eine so schön lebensnahe Debatte darüber geben können, was mehr ins Geld geht – Stellplatz, Sprit und Steuer für mindestens eine Cessna von Friedrich Merz oder eine Privatschule für den ältesten Sohn von Manuela Schwesig.
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