Aufstand der Brexit-Ultras: Der Putsch, erster Akt

Ein britischer Gentleman wie er begegnet einem sonst in Büchern oder Filmen, die im 18. Jahrhundert spielen: Jetzt beherrscht Jacob Rees-Mogg die Schlagzeilen und Nachrichtensendungen. Der konservative Parlamentarier und Anführer der britischen Brexit-Hardliner, pflegt seine politischen Attacken so ausgesucht höflich zu reiten, dass selbst die Attackierten sie bisweilen erst bemerken, wenn es zu spät ist.

Als die Abgeordneten des britischen Unterhauses am Donnerstag beinahe geschlossen über Premierministerin Theresa May herfielen, ergriff irgendwann auch Rees-Mogg das Wort. Es war im Ton eine der freundlichsten Interventionen des Tages. In der Sache war es eine Kriegserklärung.

Im näselnden Upperclass-Englisch hob Rees-Mogg an, May sei “fraglos eine ehrenwerte Frau”. Womit er sicher nicht zufällig Shakespeares berühmte Mark-Antonius-Rede paraphrasierte, in der dieser hinterlistig das römische Volk aufstachelt. Und nur für den Fall, dass seine Parteifreunde die Botschaft nicht verstanden haben sollten, setzte der hochgewachsene Politiker nach: “Vielleicht sollte ich dem Abgeordneten aus Altrincham einen Brief schreiben?”

Spätestens da wusste jeder im Haus, was die Stunde geschlagen hatte: Rees-Mogg will die Regierungschefin stürzen.

Beim Abgeordneten aus Altrincham nämlich handelt es sich um Graham Brady, den Vorsitzenden des 1922-Komitees. Das Gremium ist bei den Tories zuständig, wenn jemand eine Revolte gegen die Parteispitze anzetteln will.

Monatelang hatten sich Mays schärfste Widersacher nicht getraut, die Premierministerin herauszufordern. Zu schlecht waren ihre Chancen, zumal es im Grunde niemanden gab, der sich gerne an Mays Stelle mit der EU an den Verhandlungstisch gesetzt hätte.

Im Video: Jacob Rees-Mogg – Charmant, höflich, ganz schön rechts

Jetzt treten sie aus der Deckung – angeführt von Rees-Mogg. Noch während sich May am Donnerstag drinnen gegen die Attacken der Abgeordneten verteidigte, stand der 49-Jährige vor dem Eingang des Parlamentsgebäudes. “Das ist kein Brexit”, sagte er mit Blick auf Mays Austrittsdeal mit der EU. Er werde für ein Misstrauensvotum stimmen.

15 Prozent aller Tory-Abgeordneten müssen sich dafür mit der Forderung an Brady wenden, die Vorsitzende abzuwählen. Das sind 48 Briefe, erst dann wäre der Weg frei für eine Abstimmung der Fraktion.

Wie viele davon bislang eingegangen sind, ist nicht bekannt. Doch am Donnerstag und Freitag bekennen sich immer mehr Brexit-Ultras unter den Konservativen öffentlich zu ihren Abwahlanträgen, etwa 20 sind es bisher. Einige veröffentlichen sogar Fotos ihrer Schreiben auf Twitter. Gerüchte machen die Runde: Es könnten schon jetzt genug Stimmen sein.

Treibende Kraft hinter dem Aufstand ist die European Research Group, eine Hardliner-Organisation bei den Tories mit vielen fanatischen Europafeinden in ihren Reihen. Ihr Chef: Rees-Mogg. Die Gruppe hat 80 Mitglieder. Zumindest ein Teil davon ist wohl bereit, bis zum Äußersten zu gehen.

51 Abgeordnete unterstützen zudem offen “StandUp4Brexit”, eine radikale Kampagne gegen den EU-Deal. Gut möglich also, dass sich tatsächlich genug Tories finden, die May herausfordern wollen.

Wie stehen ihre Chancen?

Bei einer Abstimmung am Donnerstag hätte die Tory-Chefin vermutlich wirklich um ihr Amt zittern müssen. So heftig waren die Attacken ihrer eigenen Leute im Parlament. Nur: So schnell sich in der britischen Politik Empörung breitmacht, so schnell beruhigt sich die Situation meist auch wieder etwas.

Das war auch vor einigen Wochen so, als anonyme Tories vor einer Brexit-Debatte im Unterhaus die Premierministerin übel beschimpft hatten. Es komme der Moment, in dem ihr das Messer “in die Brust gestoßen” werde, lautete eine der Warnungen. Am Ende blieben alle zahm.

May braucht Zeit

Auch jetzt könnte May der Faktor Zeit in die Hände spielen. Wenn bei Brady 48 Briefe vorliegen, vergehen wohl noch einige Tage bis zu einer Misstrauensabstimmung. Und: Der Chef des 1922-Komitees könnte den Prozess womöglich noch etwas in die Länge ziehen, heißt es aus Tory-Kreisen. Dann nämlich, wenn er diejenigen, die ihren Antrag schon vor mehr als einem Dreivierteljahr abgeschickt haben, noch einmal um Bestätigung bittet, dass sie ihre Meinung inzwischen nicht geändert haben.

Und selbst wenn es zum Showdown für May kommt: Es gilt als ziemlich unwahrscheinlich, dass tatsächlich mindestens 158 Tory-Abgeordnete, die Mehrheit der Fraktion, gegen ihre Parteichefin stimmen. Die meisten Konservativen sind Pragmatiker, die den Brexit wollen, aber zu Kompromissen bereit sind – wie May. Ein wochenlanger Machtkampf in der entscheidenden Brexit-Phase, die Gefahr eines EU-Austritts ohne Deal, das dürfte viele von ihnen abschrecken.

Mays Gegner sollten sich außerdem genau überlegen, wann sie zuschlagen. Denn nach einem Misstrauensvotum darf es zwölf Monate lang kein weiteres geben, so ist die Regel. Geht es schief, ist die Chance also erst einmal dahin.

Trotzdem wollen es Rees-Mogg und seine Leute offenbar jetzt wissen. Der Grund dürfte klar sein: Selbst wenn es am Ende nicht reicht, May per Votum zu Fall zu bringen, hätten sie doch eine unmissverständliche Botschaft gesendet. Die Brexit-Ultras sind bereit, Mays Vereinbarung mit der EU im Unterhaus abzuschmettern. Denn dort wird es wirklich eng für die Premierministerin. Um sich durchzusetzen, benötigt sie für fast jede Stimme, die ihr aus den eigenen Reihen fehlt, die Unterstützung eines Abgeordneten aus der Opposition.

Scheitert sie, ist alles denkbar: auch Mays Rücktritt. Es wäre ein später Triumph ihrer Feinde.