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Is the United States beyond the point of repair?

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Das neue Jahrzehnt in der amerikanischen Politik hat mit einem Kater begonnen, der sich immer weiter verschlimmert – eine Beschleunigung der demokratischen Abwärtsspirale, die wir in den letzten 30 Jahren erlebt haben.

Vieles von dem, was schief gelaufen ist, hat sich im Prozess gegen Donald Trump abgespielt.

Das Partisanen-Vitriol. Die Degradierung der Debatte. Der Einsatz von zuvor selten verwendeten Waffen – in diesem Fall die Anklage – um den unaufhörlichen politischen Krieg Amerikas zu eskalieren.

Diese traurige Saga ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Trump-Ära weit davon entfernt ist, eine Entgleisung zu sein, sondern ein Höhepunkt ist.

Die Überparteilichkeit der Republikaner und Demokraten hat sich in den parteilichen Abstimmungen über Anklage und Freispruch gezeigt. Die Grobheit und Hässlichkeit des politischen Diskurses, die wir jeden Tag hören, veranlasste den Obersten Richter des Obersten Gerichtshofs John Roberts, beiden Seiten zu sagen, sie sollten die Rhetorik zurückschrauben.

Wieder einmal waren wir Zeugen der negativen Stellungnahme des republikanischen Senatsmehrheitsführers Mitch McConnell, der sich parlamentarischer Verfahren bediente, um Zeugen davon abzuhalten, überhaupt im Prozess zu erscheinen – ein Fall, wie Historiker wohl schließen können, in dem Geschworene die Justiz aktiv behinderten. McConnell gelang es, Barack Obamas letzten Kandidaten für den Obersten Gerichtshof, Merrick Garland, fast ein Jahr lang zu blockieren. Indem er die Manager des Demokratischen Hauses daran hinderte, Zeugen aufzurufen, wie etwa den ehemaligen nationalen Sicherheitsberater John Bolton, der die Verteidigung des Präsidenten völlig hätte auffliegen lassen können, kam er kaum ins Schwitzen.

In ihrer Eile, Donald Trump anzuklagen, beschlossen die Demokraten auch, keinen langwierigen Gerichtskampf um das Recht auf Anhörung der Zeugenaussagen von Bolton und anderen Helfern des Weißen Hauses zu führen. Dies eröffnete ihnen die Möglichkeit, sich der Kritik zu stellen, dass der Prozess ein nacktes politisches Theaterstück und kein schwerwiegendes verfassungsmäßiges Unterfangen sei.

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