Landesweite Protestwelle gegen Macron: Frankreichs wilde Westen

Wenn der französische Präsident Emmanuel Macron gerade vor jemand Angst haben muss, dann vor einer ganz normalen Frau wie Joelle Marx. Madame Marx ist gerade 60 Jahre alt geworden und im Ruhestand. Früher leitete sie eine Jugendpension in der ostfranzösischen Stadt Metz, heute lebt sie mit ihrem Ehemann im lothringischen Kleinstädtchen Morhange, arbeitet ehrenamtlich und parteilos als Stadträtin.

Bürgerlicher als sie – Kurzhaarschnitt, schwarze Daunenjacke, Halbschuhe, drei erwachsene Kinder, vier Enkelkinder – geht es kaum. Doch was macht Marx an diesem Wochenende? Legt die leuchtend gelbe Warnweste aus ihrem Auto-Kofferraum vor ihr Lenkrad unter die Windschutzscheibe. Und outet sich damit als Kritikerin von Präsident Emmanuel Macron.

In ganz Frankreich wollen die “gelben Warnwesten”, wie sich die Demonstranten selbst nennen, an diesem Samstag Straßenblockaden errichten – und so den Verkehr des Landes einen Tag lang lahm legen. Codename: “Operation Schnecke”. Ihre Wut gilt natürlich nicht den anderen Verkehrsteilnehmern, sondern ihrem Präsidenten.

Hauptforderung der Bewegung ist die Rücknahme einer Erhöhung der Benzinsteuer. Die neue Steuer gibt es seit dem Sommer, sie soll über Jahre hinweg schrittweise angehoben werden und zu einem Teil der Finanzierung der Energiewende dienen. Doch nachdem die Benzinpreise in diesem Jahr zunächst gestiegen waren (in den letzten Wochen gaben sie wieder nach), war für viele Franzosen eine Grenze überschritten.

Es setzte Kritik in den sozialen Medien. Dann folgten Protestaufrufe einzelner Bürger, die im Netz Unterstützung von Zehntausenden fanden. Allen voran das Video von Jacline Mouraud. Sie beklagt in einem vier Minuten und 38 Sekunden langen Clip, der auf Facebook mehr als sechs Millionen Mal angeklickt wurde, eine “Hetzjagd auf Autofahrer”.

Und nun folgt der nationale Demonstrationsaufruf für den 17. November. Plötzlich herrscht so viel politische Spannung wie schon lange nicht mehr seit der Wahl Macrons im Mai 2017. In einem aktuellen Interview im französischen Fernsehen musste der Präsident einräumen, “die Franzosen mit ihrer Führung bisher nicht versöhnt zu haben”. Keiner weiß, wie viel politischer Verdruss sich im Volk wirklich angestaut hat.

“Mit seinen Steuerreformen hat er Rentnern und Armen in die Tasche gegriffen”

Ist der Ärger über den erst 40-jährigen Präsidenten, der im Ausland viel Ansehen genießt, schon groß genug, um das Land zu erschüttern? Stadträtin Joelle Marx hat beobachtet, wie Macron “immer wieder mal die Dinge sehr vereinfacht hat”, sagt sie. In Dänemark, auf Besuch am Königshof, sprach er im Spätsommer von den “widerspenstigen Galliern”, die seine Reformen nicht verstehen würden. Marx empfand das als beleidigend.

Sie habe Macrons “neuen Elan” anfangs sehr geschätzt. Doch jetzt fühlt sich zu oft für dumm verkauft. “Er hat Rentnern und Armen mit seinen Steuerreformen in die Tasche gegriffen, das macht man nicht”, sagt Marx – und packt ihre Warnweste aus.

Die Regierung versucht im Vorfeld zu suggerieren, dass die neue Bewegung von Rechtsextremisten und anderen Parteien unterwandert sei. Tatsächlich hat nicht nur das Rassemblement National von Le Pen, sondern auch die konservative Oppositionspartei Les Républicains und die Linkspartei La France insoumise zur Unterstützung der Gelbwesten aufgerufen. Allerdings hatten all diese Parteien seit Macrons Wahl kaum mehr greifbaren Rückhalt in der Bevölkerung gefunden.

“Dieses Mal wollen wir dem Präsidenten ein Alarmsignal senden”

Marx sieht die Quelle der Motivation weniger bei den Parteien, als vielmehr im Volk. “Wir Franzosen haben nie Angst davor, demonstrieren zu gehen”, sagt die Stadträtin über die neue soziale Protestbewegung: “Dieses Mal wollen wir dem Präsidenten ein Alarmsignal senden.”

Die Aktion kommt für Macron zu einem heiklen Zeitpunkt. Seit dem Sommer sind seine Umfragewerte rapide gefallen. Und auch sein jüngstes Versprechen, das Land zukünftig “auf andere Art und Weise”, aber freilich ohne Kursänderung zu regieren, kommt bisher nur mäßig an.

Auch deshalb warnt der Meinungsforscher Jérôme Jaffré vom Pariser Meinungsforschungszentrum CECOP vor einem “französischen Trumpismus”, der die Angst vor Einwanderung und die Kritik an den Kosten ökologischer Maßnahmen kombiniere. Jaffré schließt sogar ein “blockiertes Land und das Entstehen autoritärer politische Kräfte” nicht aus.

Macron hat also allen Grund, das Alarmsignal seiner Franzosen ernst zu nehmen.

Video: Demonstrantin stirbt bei Protesten gegen hohe Spritsteuer